Präventiver Gewaltschutz

Kleine Masterarbeit Patricia von Sury (Universität Basel 2019)

 

Search
 

Präventiver Gewaltschutz im Kantonalen Bedrohungsmanagement

Bild: Gewaltschutz Tirol

In den letzten Jahren haben sich auch in der Schweiz schwere Gewaltdelikte ereignet (Amoklauf im Zuger Kantonsparlament 2001; Tötungsdelikte in Pfäffikon 2011). Als Reaktion darauf haben einige Kantone ein Bedrohungsmanagement eingeführt. Damit sollen Personen mit erhöhter Gewaltbereitschaft erkannt, eingeschätzt und somit Übergriffe verhindert werden.


Die von der Juristischen Fakultät der Universität Basel im Februar 2019 angenommene Masterarbeit befasst sich mit den präventiven Gewaltschutzmassnahmen in den Kantonalen Bedrohungsmanagements (KMB). Dabei geht es namentlich um die Gefährderansprache, die Gefährdermeldung und die Gefährderdatenbank. Durch diese präventiven Gewaltschutzmassnahmen können Grundrechtpositionen von gefährdenden Personen tangiert werden. Die Arbeit konzentriert sich in einem ersten Teil auf Eingriffe in Grundrechte der persönlichen Freiheit, den Schutz der Privatsphäre, die Meinungsfreiheit und die verfassungsrechtlichen Verfahrensgarantien. In einem zweiten Teil wird die Legiferierung im Bereich des KBM und der darin enthaltenen präventiven Gewaltschutznormen der Kantone Zürich, Solothurn, Glarus, Basel-Landschaft, Luzern, Graubünden, Basel-Stadt und Thurgau analysiert und mit den aus dem ersten Teil gewonnenen grundrechtlichen Erkenntnissen verknüpft.


Der Überblick über die grundrechtliche Problematik bei präventiven Gewaltschutzmassnahmen und die Vorstellung verschiedener Regelungsansätze auf kantonaler Ebene zeigen ein uneinheitliches Bild. Die rechtlichen Grundlagen sind sehr unterschiedlich gewählt und reichen von expliziten Normen in kantonalen Polizeigesetzen bis hin zur polizeilichen Generalklausel. Die Normen selber sind meist offen gehalten und lassen wichtige Fragen unbeantwortet. Zugunsten der Rechtssicherheit wäre eine Konkretisierung und Vereinheitlichung der Materie wünschenswert.

Zurück